Tag Archives: Versammlungsgesetz NRW

Klage gegen Düsseldorfer Polizeikessel vom 26.06.2021

Posted on 2021/07/18 by arteifel

Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten!“ will Rechtswidrigkeit der Polizeieskalation feststellen lassen Nachdem zwei Münsterländer Atomkraftgegner*innen schon Klage gegen ihre stundenlange Einkesselung sowie den Ausschluss aus der Versammlung durch die Polizei eingereicht hatten, zog das Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen … Continue reading →

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Großdemo in Düsseldorf: Tausende kommen für den Schutz der Versammlungsfreiheit in NRW zusammen

Posted on 2021/06/27 by arteifel

• Breites Spektrum demonstrierte gemeinsam gegen das geplante Versammlungsgesetz der schwarz-gelben Landesregierung • Unverhältnismäßige Polizeigewalt auf Großdemonstration in Düsseldorf Am 26. Juni 2021 haben sich in Düsseldorf rund 8.000 Menschen versammelt, um gegen das geplante Versammlungsgesetz der schwarz-gelben Landesregierung in … Continue reading →

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Am Samstag, 26. Juni 2021: Großdemo in Düsseldorf gegen das neue Versammlungsgesetz NRW

Posted on 2021/06/23 by arteifel

• Tausende zur Großdemonstration gegen geplante Gesetzesverschärfungen zum Versammlungsgesetz NRW erwartet • Breites Bündnis aus außerparlamentarischem Aktivismus, Politik und vielen engagierten Einzelpersonen will Gesetz in NRW verhindern ⚠️ ACHTUNG ⚠️ #dus2606 ⚠️ Neuer Startpunkt: Rheinwiesen Die Demo wird größer als … Continue reading →

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Aktiv gegen die Klimagerechtigkeitsbewegung: Das neue Versammlungsgesetz in NRW

Posted on 2021/04/23 by arteifel

• Mensch könnte auch sagen: Das neue Versammlungs(verhinderungs)gesetz NRWE • Dezentraler Aktionstag am 6. Mai 2021 • NRW-weite Aktionswoche vom 17. – 23. Mai 2021 Die Klimagerechtigkeitsbewegung, die sich für ein Aufhalten des Klimawandels und eine gerechte Verteilung von Ressourcen … Continue reading →

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Grundrechte erhalten – Versammlungsgesetz NRW stoppen!

Posted on 2021/04/15 by arteifel

Die schwarz-gelbe NRWE Landesregierung will bis zum Sommer ein neues Versammlungsgesetz durchpeitschen, das massive Einschnitte in die Versammlungsfreiheit mit sich bringen wird. Wir rufen dazu auf, den gemeinsamen Aufruf gegen das neue Versammlungsgesetz zu unterstützen und dokumentieren hier den Aufruf: … Continue reading →

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